Antrittsrede Andreas Scheuss zum Präsidialamt 2025
Andreas Scheuss wurde am am 7. April 2025 zum Parlamentspräsidenten – dem „höchsten Bülacher“ – gewählt.
Diese Rede hielt er nach erfolgter Wahl.
Geschätzes Publikum, sehr geehrte Medienschaffende, lieber Stadtrat, liebes Parlament
Ich freue mich sehr, im letzten Jahr der 13. Legislatur vom Bülacher Stadtparlament die Leitung zu übernehmen.
Erst etwa vier Jahre bin ich in diesem Parlament. Damals, ganz am Anfang, haben mich die Formen und Bräuche des Parlaments erstaunt.
Es erstaunte mich, wie viele kleine Rituale zelebriert wurden. Die „Traktandenliste“ wird beschlossen und das „Protokoll der letzten Sitzung“ musste angenommen werden. Anträge verlesen, begründet und dann bearbeitet und beantwortet werden.
Es gibt Diskussionen, nach in der Geschäftsordnung festgesetzter Reihenfolge der Voten (übrigens Art. 28 der Geschäftsordnung).
Und am Schluss eines jeden dieser Vorgänge: Eine Abstimmung – der Entscheid, demokratisch legitimiert.
Erstaunlich.
Erstaunlich deswegen, weil In diesen Ritualen es keine physische Gewalt mehr gibt.
Nicht einzelne Männer (ja es waren früher meist nur Männer) haben als Vögte, Fürsten, Könige oder Kaiser Macht über die Bevölkerung sondern, die Bevölkerung selbst.
Im äussersten Fall werden es Abstimmung sein, die manchmal – für die eine oder die andere Seite – brutal sind.
Aber keine physische Gewalt.
So sind denn die Formen und Rituale doch eigentlich die grosse Errungenschaft der modernen Demokratie.
Eine Errungenschaft die wir geschenkt bekommen haben.
Die unsere Vor-Vorfahren aber hart erkämpfen mussten.
Doch diese Form der Demokratie ist gerade in der heutigen Zeit wieder stärker unter Druck.
Normen werden als unnötig abgetan, Gewaltenteilung als hinderlich.
Autoritäre Staatenlenker sind in den Nachrichten.
Es wird gegen Experten geschossen – und immer mehr sogar auf Fakten.
Es sind also Kräfte da die diese Errungenschaften – Demokratie, Gewaltenteilung, gegenseitige Kontrolle, auch durch die Zivilgesellschaft oder Medien.
Kräfte, die diese Errungenschaften zerstören oder wenigstens aufweichen wollen.
So tut es gut, wenn wir diese geschriebenen und eben auch zum Teil ungeschriebenen Gepflogenheiten unseres Zusammenseins achten und hochhalten.
Das Parlament ist ein Ort des Austausches. Die Meinungen und Argumente prallen aufeinander. Vielleicht hitzige, polemische Diskussionen werden geführt.
Aber auch immer wieder am Schluss: Der demokratisch legitimierte Entscheid.
In diesem Sinne freue ich mich, die nächsten Sitzungen zu leiten und dabei viele gute Reden, viele polemische Reden und vielleicht auch ein paar mittelmässe Reden hier in diesem Parlament hören zu können.
Liebe Parlamentsmitglieder.
Vielen herzlichen Dank, dass ihr mich mit diesem Ehrenamt beauftragt und mich zu eurem Präsidenten für 2025/26 gewählt habt.
Wir kommen somit zu Traktandum 2b, Wahl des ersten Vizepräsidiums.
